Hintergrund und Ziele

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Der Parlamentarische NordSüdDialog ist ein Projekt der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, mit dem zentralen Ziel einer Stärkung der gesellschaftlichen und politischen Unterstützung von Entwicklungspolitik und internationaler Zusammenarbeit auf nationaler und bilateraler Ebene. Der Dialog auf parlamentarischer Ebene wird in diesem Zusammenhang als ein wesentliches Element erachtet.

 

Der Parlamentarische NordSüdDialog leistet einen Beitrag zu folgenden Zielen:

- SDG 16, d.h. effektive, rechenschaftspflichtige und transparente Institutionen schaffen, die eine reaktionsfähige, integrative, partizipative und repräsentative Entscheidungsfindung ermöglichen;

- ATOM (Accessible, Transparent, Open and Modern) Parlamente in Österreich und Sambia mit parlamentarischer Aufsicht über die Umsetzung der SDGs (Nachhaltige Entwicklungsziele);

- Politikkohärenz im Interesse der Nachhaltigen Entwicklung (Policy Coherence for Sustainble Development, PCSD) in der österreichischen Politik.

 

Friede, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind in allen Ländern Grundvoraussetzungen für eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Der Förderung von parlamentarischer Arbeit sollte deshalb breiter Raum im Rahmen von entwicklungspolitischen Bemühungen eingeräumt werden. Die Herausforderung besteht darin, Parlamente in Afrika zu stärken, damit diese eine Übersicht sowie Einfluss auf budgetäre Maßnahmen der Regierungen bekommen, die die Bekämpfung von Armut in allen Dimensionen wirkungsvoll und effizient vorantreiben.

Gleichzeitig muss für europäische Abgeordnete klar sein, dass Entwicklungszusammenarbeit allein nicht ausreicht, um nachhaltige Entwicklung erreichen zu können. Die großen Herausforderungen für Europa sind Fragen der Politikkohärenz, d.h. das Aufzeigen und Verstehen der Zusammenhänge zwischen wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen im Süden und legislativen Maßnahmen im Norden. Die negativen Auswirkungen europäischer Handels-, Steuer-, Finanz-, Agrar-, Umwelt-, oder Einwanderungspolitik auf die Bevölkerung des Südens müssen transparent gemacht werden, um sie entsprechend verändern zu können. Politikkohärenz im Interesse der Nachhaltigen Entwicklung erhöht die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit und reduziert die Abhängigkeit der Entwicklungsländer von den Geberländern. Vor dem Hintergrund globaler Krisen wie der Wirtschafts-, Rohstoff-, Ernährungs- und Energiekrise hat Politikkohärenz eine Widerstandsfähigkeitsfunktion (resilience function). D.h. der Nutzen wird maximiert, Synergien werden gebildet und Interessenkonflikte werden geschlichtet (policy arbitration). 

Um mehr Fairness im Bereich der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit Afrika zu erlangen, sollten aber auch neue Formen von Kooperation und Austauschmöglichkeiten geschaffen werden. Unter dem Titel der Twinning Partnerships werden von Seiten der Europäischen Union (EU) Partnerschaften zwischen afrikanischen und europäischen Institutionen und Organisationen wie Universitäten, Schulen oder Parlamenten, beworben. Ziel dieser Partnerschaften soll es sein, die Verbindungen zwischen den beiden Kontinenten über die offiziellen wirtschaftlichen und politischen Beziehungen hinaus dauerhaft zu festigen. Der Parlamentarische NordSüdDialog etablierte 2006 eine Partnerschaft auf parlamentarischer Ebene – zwischen dem österreichischen und dem mosambikanischen Parlament, von 2012 bis 2016 war auch das portugiesische Parlament Teil dieser Partnerschaft. Ab dem Jahr 2017 ist die National Assembly of Zambia (NAZ) Projektpartner.

Das Projekt findet Unterstützung durch die Präsident_innen des österreichischen Nationalrates, die entwicklungspolitischen Sprecher_innen der Parteien und der Parlamentsdirektion.

© Parlamentarischer NordSüdDialog 2014

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