Bessere Kommunikation mit der Bevölkerung durch ICT – Arbeitsbesuch einer Delegation aus Mosambik

©AR_Portugal

Von 18. bis 25. Mai 2016 waren Vertreter_innen des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, Frauenfragen und öffentliche Kommunikation der Assembleia da República zu Gast in den beiden Partnerparlamenten in Portugal und Österreich. Ziel der Reise war es eine Übersicht zu den Vorteilen und Herausforderungen der verwendeten ICT-Tools zur Verbesserung der Beteiligung der Öffentlichkeit am parlamentarischen Prozess in beiden Ländern zu erhalten.

Im Vordergrund standen die Fragen nach den nötigen internen Organisationsprozessen, um solche Tools in die parlamentarischen Routine einzubeziehen, welche Voraussetzungen und Ressourcen es zur Implementierung und Nutzung braucht (Finanz-, Hardware, Software, Wartung, personelle Ressourcen) sowie eine Analyse, wie ICT zu einer Änderung in der parlamentarischen Praxis beitragen kann und die Rechenschaftspflicht der Abgeordneten gegenüber ihren Wähler_innen erleichtert.

Im Rahmen des interessanten Austausches und der vielen Gespräche wurde der mosambikanischen Delegation deutlich, dass vor der Implementierung dieser Tools zuerst die IT Infrastruktur konsolidiert sein muss und besonders auch darauf geachtet werden muss, dass genügend Geld und personelle Ressourcen für die Wartung vorhanden sind. Die Delegation wird der Präsidentin der Assembleia, Veronica Macamo, einen Bericht über die Reise mit Empfehlungen für die weiteren Schritte vorlegen. Basierend darauf werden die weiteren Aktivitäten auch im Rahmen der Partnerschaft definiert.

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Delegationsbesuch aus Sambia

©Kepplinger/PNSD

Von 10. bis 15. April 2016 besuchte eine 5-köpfige Delegation des sambischen Parlaments bestehend aus Leiter_innen verschiedener Abteilungen und der stellvertretenden Parlamentsdirektorin, Cecilia Mbewe, im Rahmen des Parlamentarischen NordSüdDialog das österreichische Parlament sowie den oberösterreichischen Landtag. Ziel der Reise war ein Erfahrungsaustausch, aber auch die Definition möglicher Kooperationsbereiche. Mehr ...

Runder Tisch zu Österreichischen Doppelbesteuerungsabkommen

©Schuster/PNSD

Bilaterale Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) sollen u.a. die doppelte Besteuerung von Einkommen vermeiden und den Informationsaustausch zwischen Steuerbehörden regeln. Sie bedeuten für Entwicklungsländer aber auch Einnahmenverluste, was wiederum konkrete soziale Auswirkungen auf die Menschen hat. Mehr ...

Parlamentarische Zusammenarbeit

 
 

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Finanzierung

Projektorganisation

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